Rechtsprechung
| BGH, 30.11.1976 - 1 StR 692/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Revision gegen Verurteilung aufgrund nicht ausreichend geprüfter Schuldfähigkeit - Verzicht auf Anhörung eines Sachverständigen zur Frage verminderter Schuldunfähigkeit - Verminderte Schuldunfähigkeit aufgrund länger zurück liegender Hirnhautentzündung - Wechselwirkungen ...
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 27.11.1959 - 4 StR 394/59
Aufrechterhaltung der Feststellungen bei Teilaufhebung
Auszug aus BGH, 30.11.1976 - 1 StR 692/76
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; die insoweit getroffenen Feststellungen können daher nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH, Urteil vom 27. Juli 1971 - 1 StR 279/71), so daß in diesem Umfang die Revision zu verwerfen ist. - BGH, 16.12.1975 - 1 StR 755/75
Beschränkung der Untersuchung und Entscheidung - Angeklagte Tat - Gerichtliche …
Auszug aus BGH, 30.11.1976 - 1 StR 692/76
Der Umstand, daß der Angeklagte einmal eine Gehirnerkrankung mit anschließender Wesensveränderung erlitten hat, hätte das Landgericht dazu drängen müssen, einen Sachverständigen zu hören, der über besondere Erfahrungen auf dem Gebiete der Hirnschäden verfügt (vgl. BGH NJW 1952, 633; 1969, 1578; BGH, Urteile vom 7. März 1972 - 1 StR 33/72 - und vom 16. Dezember 1975 - 1 StR 755/75). - BGH, 07.03.1972 - 1 StR 33/72
Aufklärungspflicht des Gerichts zur Bestellung eines Sachverständigen bei …
Auszug aus BGH, 30.11.1976 - 1 StR 692/76
Der Umstand, daß der Angeklagte einmal eine Gehirnerkrankung mit anschließender Wesensveränderung erlitten hat, hätte das Landgericht dazu drängen müssen, einen Sachverständigen zu hören, der über besondere Erfahrungen auf dem Gebiete der Hirnschäden verfügt (vgl. BGH NJW 1952, 633; 1969, 1578; BGH, Urteile vom 7. März 1972 - 1 StR 33/72 - und vom 16. Dezember 1975 - 1 StR 755/75). - BGH, 27.07.1971 - 1 StR 279/71
Erfordernis der Hinzuziehung eines zweiten Sachverständigen bei Fragen der …
Auszug aus BGH, 30.11.1976 - 1 StR 692/76
Der Aufhebungsgrund berührt jedoch das äußere Tatgeschehen nicht; die insoweit getroffenen Feststellungen können daher nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (BGHSt 14, 30; BGH, Urteil vom 27. Juli 1971 - 1 StR 279/71), so daß in diesem Umfang die Revision zu verwerfen ist.
- BGH, 26.04.1977 - 1 StR 204/77
Grad des Krankheitszustandes des Täters als Maßstab für das Ausmaß der …
Infolgedessen können die Feststellungen dazu nach § 353 Abs. 2 StPO bestehen bleiben (vgl. BGHSt 14, 30, 34; BGH, Urteil vom 30. November 1976 - 1 StR 692/76).